Patentpolitik

Täglich machen überall in Deutschland Forscher, Ingenieure, Techniker und andere kreative Menschen neue Erfindungen. Diese Ergebnisse von Forschung und Entwicklung sind die Grundlagen für neue Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen - aber nur dann, wenn sie auch tatsächlich wirtschaftlich genutzt werden. Um für die Wirtschaft interessant zu sein, muss die Erfindung schutzrechtlich (am stärksten durch ein Patent) gesichert sein; in eine ungeschützte Erfindung, die von jedermann nachgeahmt werden kann, wird niemand investieren.

Geistigen Schutzrechten kommt damit eine zentrale Funktion im Technologietransfer- und Innovationsprozess zu. Ziel der Patentpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist es daher:

• die innovationsfördenden Wirkungen des Patentsystems durch eine gleichbleibend hohe Qualität bei der Erteilung von Schutzrechten weiter zu erhöhen,

• ein ausgewogenes System zum Schutz des Geistigen Eigentums aufrecht zu erhalten, das ein Gleichgewicht zwischen dem Anreiz für Innovationen und der Teilhabe der Gesellschaft am technologischen Fortschritt schafft,

• Wissenschaft, Wirtschaft sowie die interessierten Öffentlichkeit für die wachsende Bedeutung von Schutzrechten im globalen Wirtschaftskreislauf zu sensiblisieren,

• KMU bei der Sicherung von Schutzrechten und Entwicklung geeigneter Schutzrechtsstrategien zu unterstützen,

• die Anmeldung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen von Hochschulen, KMUs und Freien Erfindern zum Patent zu fördern, wenn diese sinnvoll wirtschaftlich verwertet werden können,

• den Aufbau von Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft durch die Hilfestellung bei der Schaffung geeigneter Vertragsstrukturen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes zu unterstützen

• geeignete Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Bewertung von Schutzrechten zu schaffen,

• die Harmonisierung der europäischen und weltweiten Patentstrukturen im voranzutreiben, um einen qualitativ hochwertigen, rechtsicheren und erschwinglichen Patentschutz zu gewährleisten.